A.M. Imports, Keith Roper

Falkenstr. 29

81541 München

Telefon: 089-28851794

Telefax: 032121232451

e-mail: best@am-piercing.de

USt.-ID-Nr.: DE176883052

Angebote, Leistungen und Lieferungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung, spätestens jedoch mit der Entgegennähme der Ware oder Leistungen des Verkäufers, gelten die Bedingungen als angenommen. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (Käufers) wird ausgeschlossen, es sei denn, sie sind im Einzelfall zwischen den Vertragspareien schriftlich als verbindlich anerkannt. Solche für den Einzelfall vereinbarten Bedingungen gel-ten nicht für Folgegeschäfte. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

Die Angaben in Darstellungen des Sortiments des Verkäufers in Form von Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Werbeaussagen, mündlichen Auskünften, Internetpräsentationen usw. sind gleich welcher Art (auch bezüglich Preisangaben) freibleibend und unverbindlich. Der Verkäufer behält sich jederzeit das Recht vor, sein in Katalogen, Prospekten usw. dargestelltes Sortiment zu verändern oder einzuschränken. Der Vertrag zwischen der Firma A.M. Imports, Keith Roper als Verkäufer und einem Käufer kommt nur dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung des Käufers durch Zusendung der Ware annimmt oder eine als solche bezeichnete gesonderte schriftliche Annahmebestätigung abgibt. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsabschluß. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung vor, eine Bestellung anzunehmen und auszuführen. Die maximale Frist für die Annahme beträgt drei Wochen ab Eingang der Bestellung. Der Käufer ist drei Wochen an seinen Auftrag gebunden. Der Vertrags-Schluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer des Verkäufers. Dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Die Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

Die Firma A.M. Imports, Keith Roper behält sich das Recht vor, jederzeit frei zu entscheiden, ob sie einem ihr bereits bekannten Käufer Ware auf Kommissionsbasis überlässt. Geschäfte dieser Art bedürfen des Abschlusses eines Kommissionsvertrages, der als ergänzende Anlage zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für dieses besondere Geschäft zu betrachten ist.

Der Verkäufer gibt seine Preise in EURO pro Einheit (z. B. Stück, Packung) an. Genannte Preise verstehen sich gegenüber Kaufleuten im Sinne des Gesetzes rein netto ab Sitz in München zuzüglich der am Tag der WarenhausLieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Endverbrauchern verstehen sich genannte Preise inklusiv der am Tag der Warenauslieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in Rechungen gesondert ausgewiesen. Die Preise enthalten nicht die Kosten für Verpackung, Fracht und Vorfracht (Versandkostenanteil). Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, sobald der Verkäufer über den vollen Rechnungsbetrag verfügen kann. Bezahlungen können im Voraus bar, per EC-Karte, per Kreditkarte (nur VISA, Eurocard/Mastercard) oder per Banküberweisung auf das vom Verkäufer genannte Konto erfolgen. Der Versand von Ware erfolgt zuzüglich Versandkostenanteil (für Verpackung, Porto etc.). Bei Zahlung und Versand per Nachnahme kommt des Weiteren eine Nachnahmegebühr hinzu, unabhängig davon, ob die Sendung eine Neubestellung oder eine Nachlieferung von Ware betrifft. Die Höhe der Nachnahmegebühr richtet sich nach der aktuell gültigen Preisliste des Transporteurs (z. B. Deutsche Post). Nachlieferungen werden ohne Berechnung eines Versandkostenanteils versendet. Bei Zahlung per Vorauskasse beträgt der Versandkostenanteil für regulären Briefversand 4,00 EUR (bei Wert der Lieferung bis 100,00 EUR), für Express Brief-versand 15,00 EUR und für Paketversand entweder regulär 6,00 EUR (bei Wert der Lieferung über 100,00 EUR) oder für DHL Express Paketversand 20,00 EUR. Bei Zahlung per Vorauskasse und Wert der Lieferung über 400,00 EUR ist der Postpaketversand versand-kostenfrei. Der Versandkostenanteil beträgt für Brief-Nachnahme-Sendungen innerhalb Deutschlands 4,00 EUR (bei Wert der Lieferung bis 100,00 EUR) bzw. für Paket-Nachnahme-Sendungen 11,50 EUR (bei Wert der Lieferung über 100,00 EUR bzw. schwere/sperrige Pakete für Lieferung von z. B. Handschuhen, Nadeln etc.). Bei Zahlung per Nachnahme und Wert der Lieferung über 500,00 EUR ist der Postpaketversand versandkostenfrei. Für Sendungen ins Ausland (bereits per Vorauskasse bezahlt) beträgt der Versandkostenanteil 8,00 EUR (bei Lieferung als Wertbrief mit Wert unter 250,00 EUR bzw. unter dem Höchstbetrag für Wertbrief-sendungen des entsprechenden Landes). Sollte für die Sendung ins Ausland (bereits per Vorauskasse bezahlt) vom Käufer Versand per Kurier gewünscht werden, so entstehen ihm Versandkosten entsprechend Preisauskunft des Kurierdienstes. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Höhe des Versandkostenanteils allgemeinen Preissteigerungen anzupassen. Entsprechende Änderungen werden vom Verkäufer bekannt gegeben. Der Verkäufer liefert nur gegen Vorauskasse ins Ausland. Diese Vorauskasse kann per Banküberweisung oder per Abbuchung von einer vom Käufer schriftlich (per Fax) mitgeteilten Kreditkarte erfolgen. Der als Vorauskasse zu überweisende bzw. abzubuchende Betrag umfasst Warenwert, Versandkostenanteil und, falls vom Käufer ausdrücklich gewünscht und mit dem Verkäufer vereinbart, Kosten des Transportes eines vom Käufer gewählten Transporteurs (z. B. UPS) incl. adäquater Versicherung der gelieferten Ware. Lieferzusagen bzw.
-termine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zu-lässig. Der Verkäufer behält sich ferner das Recht vor, eine Teillieferung erst ab einem Warenwert von 30,00 EUR auszuführen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Käufer bei Nichtannahme von Nachnahme-Sendungen zusätzlich Versandkosten für die erneute Sendung in Rechnung zu stellen.

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Der Transport der Ware geht auf Kosten und Gefahr des Käufers.

Der Käufer hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, Mängel, Beschaffenheit und Eigenschaft zu untersuchen. Bei einem Transportschaden muss dieses dem Paketboten gegenüber dokumentiert werden.

Die Produkte werden frei von Fabrikations- und Material-Mängeln geliefert. Maßangaben in Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Werbeaussagen, mündlichen Auskünften, Internetpräsentationen usw. sind Nennwerte. Geringe dem Käufer zumutbare Abweichungen fallen ebenso wenig in die Gewährleistungspflicht, wie materialbedingte Unregelmäßigkeiten einzelner Produkte bzw. Produktbestandteile (z. B. bei Fimo, Horn etc.). Die Mängelgewähr-leistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder Handhabungsfehler entstehen. Werden Verwendungs- oder Pflegeanweisungen nicht befolgt oder greifen der Käufer oder hierzu nicht berechtigte Dritte in die Ware ein oder haben hieran Änderungen vorgenommen oder sind Verbrauchsmaterialien verwandt worden, die nicht den Spezifikationen der Ware entsprechen, so entfallen Ansprüche wegen Mängel der Produkte, wenn der Käufer eine entsprechend substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt. Dieses gilt ebenso für Schäden, die durch den Betrieb der Ware zusammen mit solchen Geräten oder Programmen entstehen, die mit der Ware nicht kompatibel sind, es sei denn, der Verkäufer hat die Kompatibilität ausdrücklich schriftlich zugesagt. Der Käufer muss dem Verkäufer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 30 Tage nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Käufer hat dem Verkäufer für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nacherfülung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der Verkäufer die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Käufer kann als Nacherfüllung nur die Nachbesserung verlangen. Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Käu-fern erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder der Verkäufer die Nacherfüllung verweigert. Von der Rücknahme bzw. den Umtausch durch den Lieferanten sind Einwegprodukte sowie sämtliche nicht sterilisierbare Artikel ausgeschlossen, sofern erkennbar ist, dass sich diese nicht mehr in der unbeschädigten Originalverpackung befinden. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schaden-Ersatzansprüchen bleibt davon unberührt. Für die Schadenersatzansprüche gelten auch die unter dem Punkt ‚Haftungsbeschränkung’ aufgeführten Bedingungen. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit die Ansprüche nicht auf Arglist des Verkäufers oder sie nicht auf einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware beruhen. Ansprüche wegen Mängeln gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung gegen die Firma A.M. Imports, Keith Roper, ihren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Firma A.M. Imports, Keith Roper, ihren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen vorliegt. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden dem Verkäufer die folgenden Sicherheiten gewährt:

Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers und wird nachfolgend als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die durch die Veräußerung entstehende Forderung wird an die Fa. A.M. Imports abgetreten, der Verkäufer verpflichtet sich, das eingezogene Geld seines Kunden, insbesondere wenn er im Zahlungsverzug ist, unverzüglich an die Fa. A.M. Imports abzuführen . Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Sollten dem Verkäufer bei dieser Durchsetzung seiner Eigentumsrechte gerichtliche oder außergerichtliche Kosten entstehen, gehen diese zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer behält sich das Recht vor im Falle des Zahlungsverzuges dem Käufer pro telefonischer oder schriftlicher Zahlungserinnerung 6,00 EUR in Rech-jung zu stellen. Sollte der Käufer eine Rechnung unter Skontoabzug zu einem späteren als dem mit dem Verkäufer vereinbarten Zeitpunkt ausgleichen, oder sollte der Käufer ihm für vorangenannte Zahlungserinnerungen berechnete Gebühren nicht ausgleichen, so gilt die jeweils betroffene Rechnung als nicht vollständig ausgeglichen und der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers greift.

Alle Rechte über das Layout, das Logo und die in diesen verwendeten Grafiken liegen bei dem Verkäufer und dürfen nur im Rahmen des Weiterverkaufs der an den Käufer vom Verkäufer gelieferten Waren bezüglich der Ware und deren Abbildung weiterverwendet werden. Ansonsten dürfen diese Rechte nicht ohne die ausdrückliche Genehmigung des Verkäufers weiterverwendet werden. Die Rechte der angebotenen Produkte liegen bei deren Herstellern, Produzenten und Distributoren. Neben der in diesen AGB genannten Haftungsbeschränkungen übernimmt der Verkäufer zudem keine Haftung für von Dritten verletzte Rechte.

Erfüllungsort ist München in Bayern. Sitz des Unternehmens ist München in Bayern. Für die Geschäftsbedingungen sowie die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtes-Stand ist München in Bayern.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links gilt deshalb: Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Erstellung, die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten. Der Verkäufer distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen aller gelinkten Seiten auf seiner Internetpräsenz und macht sich deren Inhalte und Gestaltungen nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der Internetpräsenz des Verkäufers angezeigten Links und für alle Inhalte und Gestaltungen der Seiten, von denen Links zu seiner Seite führen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit des Kaufvertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich für den Fall der Unwirksamkeit, Nichtigkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung an deren Stelle eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu setzen, die den beabsichtigten wirtschaftlichen und ideellen Zwecken in rechtlich zulässiger Weise soweit wie möglich entspricht.